Folgen Sie Ihm gerne: LinkedIn Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann
Urheberrechtsliebhaber – Auch Musikliebhaber? Wenn ja, haben Sie den Stratocaster-Aufruhr in Deutschland und darüber hinaus nicht verpasst.
Die Fender Stratocaster ist die weltweit berühmteste E-Gitarre. Und wahrscheinlich auch die weltweit meistkopierte E-Gitarre. Ein Versäumnisurteil des Landgerichts Düsseldorf entschied, dass die Fender Stratocaster in Deutschland urheberrechtlich geschützt sei. Dies könnte den Markt für Erst- und Gebrauchtgitarren erheblich verändern. Beträchtliche Teile des Standardbestands von Gitarrenhändlern könnten potenziell das Urheberrecht verletzen, und gebrauchte Stratocaster-Exemplare werden möglicherweise nicht mehr legal in Deutschland und anderen Ländern verkauft, die einen solchen Urheberrechtsschutz anerkennen.
Gemeinsam mit dem Berliner IP-Anwalt und Gitarrenliebhaber GisoSchierenberg habe ich versucht, das Düsseldorfer Urteil gründlich zu prüfen. Hier sind unsere wichtigsten Erkenntnisse:
- Das Düsseldorfer Versäumnisurteil gewährte Fender den Urheberrechtsschutz für den ikonischen Stratocaster-Gitarrenkorpus und stellte fest, dass seine asymmetrischen Kurven und organischen Formen ausreichend originelle Werke der angewandten Kunst waren. Das bedeutet, dass die Stratocaster seit ihrer Einführung im Jahr 1954 in Deutschland urheberrechtlich geschützt sein wird.
- Das Urteil muss jedoch mit großer Vorsicht ausgelegt werden, da es sich um ein Versäumnisurteil handelt. Nach deutschem Verfahrensrecht bedeutete dies, dass das Gericht verpflichtet war, Fenders unangefochtene sachliche Stellungnahmen zu akzeptieren und keine sachlichen Gegenargumente berücksichtigen konnte.
- Ob die Stratocaster in vollständig umstrittenen Verfahren für den Urheberrechtsschutz in Frage kommt, bleibt mehr als offen, da ergonomische, funktionale und produktionsbezogene Faktoren ihre Designkriterien maßgekehrt beeinflusst haben, die nach den jüngsten Urteilen wie des EuGH (z. B. Mio und Konektra) und des Bundesgerichts (BGH, z. B. Birkenstock Sandal) den Urheberrechtsschutz für Alltagsgegenstände ausschließen können.
Siehe für Details unseren deutschsprachigen (akademischen) Artikel im führenden deutschen IP-Journal GRUR – Deutsche Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (deutsche Sprache) sowie unseren zusätzlichen kürzeren englischsprachigen Artikel im Wolters Kluwer: IP Law Copyright Blog hier: Urheberrechtsschutz für E-Gitarren? – Stratocaster-Urteil des Regionalgerichts Düsseldorf | Kluwer Copyright Blog
