Prof. Dr. Christian Czychowski über die Bedeutung einer FRAND-Lizenzerklärung für standardessentielle Patente im Hinblick auf deren Übertragbarkeit

Dies ist eine der wichtigen Fragen im Zusammenhang mit standardessenziellen Patenten und der sogenannten FRAND-Erklärung, der Erklärung, mit der solche Patente in Standardorganisationen eingebracht werden. In diesem Zusammenhang macht er in dem Artikel unter anderem auch einen Vorschlag für eine Änderung der Regelung zum Nachfolgeschutz in § 15 PatG.

Möchten Sie mehr lesen? Den vollständigen englischsprachigen Artikel finden Sie in der GRUR International, Band 70, Heft 5, Mai 2021, Seiten 421-426 und online: https://academic.oup.com