2025

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Unser Partner Prof. Dr. Jan Bernd Nordmann postet regelmäßig zu urheberrechtlichen Themen auf LinkedIn.

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Was steht in der Urheberrechtspolitik für KI – in Deutschland und der EU? Letzte Woche fand der 7. Berliner Kongress für Urheberrechtspolitik statt, der von Christiane Stützle und mir gemeinsam moderiert wurde.

Hier sind meine wichtigsten Erkenntnisse:

  • Deutschland: Der neue Koalitionsvertrag zielt auf eine verpflichtende Vergütung für KI-Schulungen ab. Die Bundesregierung wird versuchen, das EU-Recht entsprechend zu ändern.
  • EU: Axel Voss des Europäischen Parlaments und sein Teammitglied Leonie Heutmann arbeiten an einem Initiativbericht, um Druck auf die Europäische Kommission auszuüben, eine KI-bezogene Urheberrechtsreform auf den Weg zu bringen. Themen: Ausbildungsvergütung. Option zum Ausschließen des Trainings, wenn die Ausgabe im Wettbewerb steht. KI-Anbieter zur Lizenzierung drängen, indem eine Pflicht zur Lizenzsuche eingeführt wird, vergleichbar mit Artikel 17. (4)eine DSM-Urheberrechtsrichtlinie.
  • Wir alle warten darauf, dass das KI-Büro einen endgültigen Verhaltenskodex und Richtlinien herausgibt, um die „urheberrechtlichen“ Pflichten in Artikel 53 des KI-Gesetzes weiter zu konkretisieren. Sie tritt am 2. August 2025 in Kraft.

Ein großes Dankeschön an Erich Pommer Institut gGmbH und hier an Nadine Wrobel-Sparig und Gabriela Seidel für die hervorragende Organisation dieser Veranstaltung mit 150 Personen. An die Länder Brandenburg und Berlin für die Ausrichtung des Kongresses und an Medienboard Berlin-Brandenburg für die Unterstützung des Kongresses. Es war eine große Freude, gemeinsam mit Christiane Stützle zu moderieren. Besonderer Dank geht an Kaya Milobara und Susan Bischof für die Hilfe bei der Vorbereitung der Moderation.

Ausgezeichnete Key-Note-Speaker: Dr. Martin Bittner (Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz), Axel Voss (MdEP), Gerard de Melo (Hasso-Plattner-Institut). Tolle Panels mit Leonie Heutmann, Katharina Uppenbrink, Dr. Amit Datta, Dr. Kai Welp, Heinrich Schafmeister, Dr. Kirsten von Hutten, Lucie-Aimée Kaffee, Simon Rein und einer abschließenden Keynote zum Thema Ethik von Joanna Bryson.

Bleiben Sie gespannt auf die 8. KUP im Jahr 2027!