Gibt es ein Spannungsverhältnis zwischen der DSM-Richtlinie und bestehendem europäischen Recht? Artikel 17 DSM-RL hat eine lebhafte öffentliche Debatte auch außerhalb des Urheberrechts entfacht: Viele Internetnutzer befürchten schwerwiegende Eingriffe in die Freiheit des Internets, während die Urheber ihre Rechte auf Plattformen besser durchsetzen möchten. Doch nicht nur politisch ist das Thema hoch brisant.
Die Umsetzung des Artikels in nationales Recht steht noch bevor. Technisch ist diese sehr komplex, weshalb die nationalen Gesetzgeber der EU-Mitgliedstaaten um ihre Aufgabe nicht zu beneiden sind.
Unsere Partner Dr. Julian Waiblinger und Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann haben in der Juni-Ausgabe der Zeitschrift GRUR einen Beitrag über das Spannungsverhältnis von Artikel 17 DSMCD zum geltenden Recht veröffentlicht. Auch geben sie einen Ausblick auf die Möglichkeiten dessen Umsetzung in deutsches Recht.
