2022

Kraetzig und Lennartz zur Frage des Grundrechtschutz durch Algorithmus

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Neuen Juristischen Wochenschrift Heft 35/2022

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In Heft 35/2022 der Neuen Juristischen Wochenschrift schreiben Dr. Viktoria Kraetzig und Dr. Jannis Lennartz zur Frage der technischen Realisation des Grundrechtsschutzes.

Der EuGH hat entschieden: Der umstrittene Art. 17 DSM-RL ist unionsrechtskonform. Plattformen wie Facebook, Youtube oder Instagram müssen Uploads auf urheberrechtlich geschütztes Material filtern und diese gegebenenfalls schon vor ihrer Veröffentlichung blockieren.

Der Beitrag nimmt das aktuelle Urteil des EuGH zum Anlass, um das Verhältnis von automatischen Filtersystemen und Grundrechtsschutz auch jenseits des Urheberrechts zu untersuchen. Die Autoren erklären, wieso der Filtereinsatz zur Grundrechtsabwägung an seine Grenzen stößt. Sie zeigen alternative Wege auf, wie Grundrechte zukünftig in digitalen Architekturen geschützt werden können.

Die Fundstelle lautet NJW 2022, 2524.